{"id":1746,"date":"2021-06-03T14:03:51","date_gmt":"2021-06-03T14:03:51","guid":{"rendered":"https:\/\/super-news.info\/de\/news-heute-spaniens-oberster-gerichtshof-hebt-ausgangssperre-auf-mallorca-auf\/"},"modified":"2021-06-03T14:03:54","modified_gmt":"2021-06-03T14:03:54","slug":"news-heute-spaniens-oberster-gerichtshof-hebt-ausgangssperre-auf-mallorca-auf","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/super-news.info\/de\/news-heute-spaniens-oberster-gerichtshof-hebt-ausgangssperre-auf-mallorca-auf\/","title":{"rendered":"News heute: Spaniens Oberster Gerichtshof hebt Ausgangssperre auf Mallorca auf"},"content":{"rendered":"<p> Coronavirus-Pandemie, Politik, Kultur, Wirtschaft, Verbrechen, Kurioses \u2013 die News von heute im stern-Ticker.<\/p>\n<p> Die News von heute im stern-Ticker:<br \/>\n 15.40:\u00a0Gro\u00dffl\u00e4chiges Impfen bei Volkswagen soll zum 10. Juni beginnen<\/p>\n<p> VW will die eigenen Besch\u00e4ftigten nach dem Ende der Risikogruppen-Priorisierung und Abschluss erster Modellprojekte nun ab der kommenden Woche fl\u00e4chendeckend gegen das Coronavirus impfen. Am Donnerstag (10. Juni) sollen die Betriebs\u00e4rzte an allen deutschen Standorten der Kernmarke in Niedersachsen, Sachsen sowie Hessen (Kassel) &#8222;im gr\u00f6\u00dferen Ma\u00dfstab&#8220; loslegen, hei\u00dft es in der j\u00fcngsten Ausgabe der Mitarbeiterzeitung &#8222;Mitbestimmen&#8220;. Dabei bekommen Kolleginnen und Kollegen, die in der Produktion arbeiten, intern Vorrang vor anderen Belegschaftsgruppen etwa aus der Verwaltung.      <\/p>\n<p> Impfungen<\/p>\n<p> Wegfall der Impf-Priorisierung: Was Sie jetzt wissen sollten  <\/p>\n<p> 27.05.2021<\/p>\n<p> 15.35 Jahre:\u00a0Ermittlungen gegen Th\u00fcringer Polizeibeamten wegen Verdachts des Kindesmissbrauchs<\/p>\n<p> Die Th\u00fcringer Polizei ermittelt wegen des Verdachts des Kindesmissbrauchs gegen einen Beamten aus ihren eigenen Reihen. Der 54-j\u00e4hrige Polizeivollzugsbeamte der Landespolizeiinspektion Saalfeld stehe in dringendem Verdacht, ein neunj\u00e4hriges M\u00e4dchen sexuell missbraucht zu haben, teilte die Landespolizeidirektion in Erfurt mit. Der Mann wurde am Mittwoch nach einer Zielfahndung in Warnem\u00fcnde an der Ostsee festgenommen. Er sitzt inzwischen in Untersuchungshaft.                <\/p>\n<p> 15.23 Uhr:\u00a0Namibias Chefunterh\u00e4ndler: Auss\u00f6hnungsabkommen mit Berlin auf Kurs\u00a0<\/p>\n<p> Ein Scheitern des Auss\u00f6hnungsabkommens, in dem die Bundesregierung die Verbrechen der deutschen Kolonialmacht im heutigen Namibia als V\u00f6lkermord anerkennt, ist laut dem dortigen Chefunterh\u00e4ndler unwahrscheinlich. Zed Ngavirue sagte der Deutschen Presse-Agentur in Namibias Hauptstadt Windhuk: &#8222;Wir sind an einem Punkt angelangt, an dem beiderseits das Einvernehmen besteht, dass man ins Gesch\u00e4ft kommt.&#8220; Es sei eine tragf\u00e4hige Basis gefunden worden, auf der beide Seiten aufbauen k\u00f6nnten. Der Zeitplan m\u00fcsse aber angepasst werden, da das Parlament bis zum 8. Juni pausiere.<br \/>\n 15.22 Uhr: D\u00e4nisches Parlament verabschiedet umstrittenes Asyl-Gesetz<\/p>\n<p> Seit Jahren sorgt\u00a0D\u00e4nemark\u00a0mit einer \u00e4u\u00dferst restriktiven Fl\u00fcchtlingspolitik f\u00fcr Aufsehen &#8211; nun hat das Parlament in Kopenhagen ein umstrittenes Gesetz zur Unterbringung von Asylsuchenden in Drittl\u00e4ndern verabschiedet. Der von der sozialdemokratischen Regierung eingebrachte Text wurde am Donnerstag mit 70 zu 24 Abgeordnetenstimmen angenommen. Besonders Rechtsau\u00dfen-Parteien stellten sich hinter das Gesetz, das die Aufnahme von Fl\u00fcchtlingen in\u00a0D\u00e4nemark\u00a0nur noch in Ausnahmef\u00e4llen vorsieht. Scharfe Kritik kam von der UNO, auch die EU ging auf Distanz.<br \/>\n 15.06 Uhr:\u00a013-J\u00e4hrige stirbt nach Badeunfall in K\u00f6ln<\/p>\n<p> Ein 13 Jahre altes M\u00e4dchen, das in K\u00f6ln aus dem Rather See geborgen wurde, ist in einem Krankenhaus gestorben. Das teilte die Polizei am Donnerstagmittag mit.\u00a0Das M\u00e4dchen war am Mittwochabend mit einer Freundin\u00a0in dem See geschwommen und pl\u00f6tzlich verschwunden, erkl\u00e4rte die Feuerwehr am Mittwoch. Rettungskr\u00e4fte hatten aus der Luft, vom Land, auf und unter Wasser nach der Vermissten gesucht. Schlie\u00dflich fanden Taucher die 13-J\u00e4hrige\u00a0in etwa zweieinhalb Meter Tiefe und brachten sie an Land. Der Rettungsdienst hatte umgehend mit Reanimationsma\u00dfnahmen begonnen, die im Rettungshubschrauber und im Krankenhaus fortgesetzt wurden. Die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen.\u00a0<br \/>\n 15.03 Uhr: Laut Amnesty\u00a0nutzt New York \u00fcber 15.000 Kameras mit Gesichtserkennung<\/p>\n<p> Die New Yorker Polizei nutzt nach\u00a0Angaben der Menschenrechtsorganisation Amnesty International mehr als 15\u00a0000 Kameras mit Gesichtserkennung. &#8222;Dieses weitl\u00e4ufige Netzwerk von Kameras kann von der Polizei zur invasiven Gesichtserkennung verwendet werden und l\u00e4uft Gefahr, New York in eine orwellsche \u00dcberwachungsstadt zu verwandeln&#8220;, wurde Amnesty-Experte Matt Mahmoudi in einer Mitteilung zitiert.\u00a0Man sei dadurch niemals anonym, ob man bei einer Demonstration teilnehme, durch ein bestimmtes Viertel laufe oder nur einkaufe. Die Untersuchung von\u00a0Amnesty, an der sich Tausende Freiwillige beteiligten, kam dabei zu dem Schluss, dass in einer Nachbarschaft in Brooklyn mit einem hohen Anteil von Schwarzen und Hispanics die Dichte an Kameras am h\u00f6chsten ist.      <\/p>\n<p> Meinung<\/p>\n<p> Rassismus bei der Polizei<\/p>\n<p> Nicht \u00fcber die Kritik an der Polizei sollten wir uns emp\u00f6ren \u2013 sondern \u00fcber fehlende Reformen dort <\/p>\n<p> 16.06.2020<\/p>\n<p> 14.46 Uhr: Geheimdienste von Russland und Belarus vereinbaren verst\u00e4rkte Zusammenarbeit<\/p>\n<p> Die Geheimdienste von Russland und Belarus haben eine verst\u00e4rkte Zusammenarbeit angek\u00fcndigt, um auf die &#8222;Aggressivit\u00e4t der USA und westlicher L\u00e4nder&#8220; zu reagieren. Beide Seiten h\u00e4tten vereinbart, &#8222;den destruktiven Aktivit\u00e4ten des Westens gemeinsam entgegenzuwirken&#8220;, teilten der Chef des russischen Auslandsgeheimdiensts SWR, Sergej Narischkin, und sein Kollege vom belarussischen KGB, Iwan Tertel,\u00a0nach einem Treffen im belarussischen Witebsk mit.\u00a0Vor dem Hintergrund neuer westlicher Sanktionen gegen die F\u00fchrung in Minsk ist die Abh\u00e4ngigkeit Belarus&#8216; von Russland zuletzt weiter gewachsen.\u00a0<br \/>\n 14.35 Uhr: Scheuer \u2013 Baerbock wird immer mehr zur &#8222;Kandidatin Ahnungslos&#8220;<\/p>\n<p> Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat Aussagen der Gr\u00fcnen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock zu einem Rechtsanspruch auf schnelles Internet zum Anlass f\u00fcr bei\u00dfende Kritik genommen. Scheuer sagte der Deutschen Presse-Agentur: &#8222;Frau Baerbock l\u00e4uft der Zeit hinterher und wird damit immer mehr zur Kandidatin Ahnungslos. Wir haben das Recht auf schnelles Internet im April l\u00e4ngst mit der TKG-Novelle beschlossen. Da haben die Gr\u00fcnen im Bundestag aber dagegen gestimmt.&#8220;                <\/p>\n<p> Baerbock hatte zur Schaffung gleichwertiger Lebensverh\u00e4ltnisse in Deutschland eine \u00c4nderung des Grundgesetzes vorgeschlagen. &#8222;Regionale Daseinsvorsorge&#8220; solle als neue Gemeinschaftsaufgabe in das Grundgesetz aufgenommen werden, sagte sie den Funke-Zeitungen: &#8222;Wenn das Krankenhaus schlie\u00dft, die Anbindung an den \u00f6ffentlichen Nahverkehr weg- und die Internetverbindung st\u00e4ndig ausf\u00e4llt, dann br\u00f6ckelt das Vertrauen in den Staat.&#8220; Die Gr\u00fcnen-Chefin sagte weiter: &#8222;Deshalb werden wir einen Rechtsanspruch auf eine ausreichend schnelle Breitband- und Mobilfunkversorgung einf\u00fchren.&#8220;      <\/p>\n<p> Titel<\/p>\n<p> Die Gr\u00fcnen auf dem Weg ins Kanzleramt<\/p>\n<p> Warum Annalena Baerbock der Kanzlerin \u00fcberraschend \u00e4hnlich ist <\/p>\n<p> 20.04.2021<\/p>\n<p> 14.14 Uhr: Altmaier lehnt Steuererh\u00f6hungen zur Refinanzierung der Pandemiekosten ab<\/p>\n<p> Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) lehnt Steuererh\u00f6hungen zur Refinanzierung der im Rahmen der Corona-Pandemie ausgezahlten Wirtschaftshilfen ab. &#8222;Ich glaube, dass es falsch w\u00e4re, mitten in einer Krise die Steuern zu erh\u00f6hen&#8220;, sagte Altmaier den Fernsehsendern RTL und n-tv. Er setzte auf &#8222;solide Haushaltsf\u00fchrung&#8220;, um die rund 300 Milliarden Euro schrittweise zur\u00fcckzuholen. Das Ziel m\u00fcsse &#8222;m\u00f6glichst viel neues Wachstum sein&#8220;, sagte Altmaier weiter.<br \/>\n 13.49 Uhr: Spaniens Oberster Gerichtshof hebt Ausgangssperre auf Mallorca auf<\/p>\n<p> Spaniens Oberster Gerichtshof hat die auf den Balearen f\u00fcr die gesamte Bev\u00f6lkerung verh\u00e4ngte Ausgangssperren sowie Beschr\u00e4nkungen bei Versammlungen f\u00fcr unvereinbar mit den Gesetzen erkl\u00e4rt. Die Ma\u00dfnahmen zur Corona-Bek\u00e4mpfung seien der Bedrohungslage nicht angemessen, berichteten die Zeitung &#8222;El Pa\u00eds&#8220; und die Nachrichtenagentur Europa Press\u00a0unter Berufung auf das Gericht. Das Urteil selbst lag zun\u00e4chst nicht vor. Die Richter h\u00e4tten betont, dass punktuelle Einschr\u00e4nkungen individueller Recht zur Bek\u00e4mpfung einer Pandemie zul\u00e4ssig seien, jedoch nicht generell f\u00fcr die gesamte Bev\u00f6lkerung.<br \/>\n 13.41 Uhr: Gemischte Corona-Impfung \u2013 wohl gute Vertr\u00e4glichkeit und Wirksamkeit<\/p>\n<p> Erst Astrazeneca und als zweite Dosis Biontech\/Pfizer hat f\u00fcr Impflinge laut einer vorl\u00e4ufigen Charit\u00e9-Auswertung wohl keine Nachteile bei Wirksamkeit und Vertr\u00e4glichkeit. Eine Kombination der Pr\u00e4parate in einem Abstand von zehn bis zw\u00f6lf Wochen sei laut der Studie gut vertr\u00e4glich und rufe vergleichbare Immunantworten wie eine Impfserie mit zweimal Biontech hervor, schrieb der Charit\u00e9-Wissenschaftler Leif Erik Sander auf Twitter.\u00a0Die Charit\u00e9 Zwischenauswertung ist als sogenanntes Preprint ver\u00f6ffentlicht worden. Das bedeutet, dass eine \u00dcberpr\u00fcfung durch externe Experten und die Publikation in einer Fachzeitschrift noch ausstehen.\u00a0      <\/p>\n<p> Impfgeschehen Corona<\/p>\n<p> &#8222;Vaxi Taxis&#8220;: Was Gro\u00dfbritannien beim Impfen besser macht als Deutschland <\/p>\n<p> 26.05.2021<\/p>\n<p> Hintergrund der gemischten Impfserie ist eine Empfehlung der St\u00e4ndigen Impfkommission (Stiko) nach dem Bekanntwerden von seltenen, aber schweren Komplikationen nach Astrazeneca-Erstimpfungen vor allem bei J\u00fcngeren. Aus Risiko-Nutzen-Abw\u00e4gungen heraus wird Menschen unter 60 Jahren, die schon eine Astrazeneca-Impfung haben, eine Zweitimpfung mit einem mRNA-Impfstoff wie Biontech\/Pfizer empfohlen.\u00a0<br \/>\n 13.30 Uhr: Hofreiter kritisiert Union und SPD in Debatte um Benzinpreise scharf<\/p>\n<p> Gr\u00fcnen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat in der Debatte um h\u00f6here Benzinpreise Union und SPD mit scharfen Worten attackiert. &#8222;Union und SPD haben gerade ein h\u00f6heres Klimaziel beschlossen, verweigern aber die Umsetzung ihrer Beschl\u00fcsse&#8220;, erkl\u00e4rte Hofreiter. Jetzt z\u00fcndeten &#8222;Scholz, Scheuer und Co. die n\u00e4chste Stufe der Unredlichkeit&#8220;. Obwohl sie selbst einen ansteigenden CO2-Preis beschlossen h\u00e4tten, starteten sie eine &#8222;populistische Benzinwutkampagne&#8220;. &#8222;Wer \u00c4ngste sch\u00fcrt und Halbwahrheiten verbreitet, untergr\u00e4bt bewusst die Akzeptanz f\u00fcr die zentrale Zukunftsaufgabe Klimaschutz&#8220;, kritisierte Hofreiter.                <\/p>\n<p> SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hatte sich in der &#8222;Bild&#8220;-Zeitung dagegen ausgesprochen, &#8222;immer weiter an der Spritpreisschraube&#8220; zu drehen. Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sagte, es gehe nicht, &#8222;dass die Preise immer weiter nach oben gehen&#8220;. \u00a0\u00a0<br \/>\n 13.29 Uhr: D\u00e4nemark verabschiedet umstrittenes Asyl-Gesetz<\/p>\n<p> Das d\u00e4nische Parlament hat ein umstrittenes Gesetz zur Unterbringung von Asylsuchenden in Drittl\u00e4ndern verabschiedet. Der von der sozialdemokratischen Regierung eingebrachte Texte wurde\u00a0in Kopenhagen mit 70 zu 24 Abgeordnetenstimmen angenommen. Besonders Rechtsau\u00dfen-Parteien waren daf\u00fcr. Linke und Organisationen wie die UNO kritisierten das Vorhaben scharf. Das\u00a0Gesetz sieht vor, dass Asylbewerber in D\u00e4nemark nach der Registrierung ihres Antrags in ein Aufnahmezentrum au\u00dferhalb der Europ\u00e4ischen Union gebracht werden. Nur wenige Ausnahmen davon sind vorgesehen, etwa bei schweren Erkrankungen.<br \/>\n 13.05 Uhr: Schauer, Gewitter und Platzregen drohen weiterhin<\/p>\n<p> \u00dcberwiegend warme Temperaturen, aber auch Gewitter mit Unwetterpotenzial pr\u00e4gen bis zum Wochenende die Wetterlage in Deutschland. W\u00e4hrend nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes (DWD) am Freitag und Samstag Schauer und Gewitter im Nordosten die Ausnahme bleiben, muss in den anderen Landesteilen weiterhin mit Regen, Blitz und Donner gerechnet werden. Nach wie vor drohen nach Angaben der DWD-Meteorologen \u00f6rtlich Unwetter, besonders durch Platzregen, sodass vereinzelt mit vollgelaufenen Kellern und \u00fcberfluteten Unterf\u00fchrungen gerechnet werden muss. Die Temperaturen liegen bei 22 bis 28 Grad, dabei kann es auch schw\u00fclwarm werden.<br \/>\n 12.29 Uhr: Gr\u00fcne pr\u00e4sentieren Wahlkampfmotto: &#8222;Bereit, weil Ihr es seid&#8220;<\/p>\n<p> Die Gr\u00fcnen gehen mit dem\u00a0Motto &#8222;Bereit, weil Ihr es seid&#8220; in den Bundestagswahlkampf. Diesen Spruch stellte die Partei, die mit Annalena Baerbock erstmals in ihrer Geschichte eine Kanzlerkandidatin aufgestellt hat, jetzt in Sichtweite des Berliner Kanzleramts vor.                <\/p>\n<p> Nach Angaben von Bundesgesch\u00e4ftsf\u00fchrer Michael Kellner soll der &#8222;zentrale Kampagnenclaim&#8220; zwei Punkte zum Ausdruck bringen: Zum einen sei die Gesellschaft viel weiter als die gro\u00dfe Koalition &#8211; etwa beim Klimaschutz, bei der Verringerung sozialer Ungleichheit oder beim Eintreten f\u00fcr ein starkes Europa. Da gebe es &#8222;eine ganz gro\u00dfe Erwartung, eine ganz gro\u00dfe Ver\u00e4nderungsbereitschaft, auf die wir setzen in diesem Wahlkampf&#8220;.                <\/p>\n<p> Zum anderen sage der Spruch auch etwas \u00fcber die Gr\u00fcnen: &#8222;n\u00e4mlich, dass wir bereit sind&#8220;. Erstmalig gehe die Partei in einen Wahlkampf, &#8222;wo wir im\u00a0Duell mit der Union um das Kanzleramt sind und erstmalig eine Kanzlerkandidatin f\u00fcr einen Bundestagswahlkampf aufstellen&#8220;, sagte Kellner.<br \/>\n 11.45 Uhr: Russland will Nord Stream 2 bis Jahresende fertigstellen<\/p>\n<p> Russland will die Ostseepipeline Nord Stream 2 trotz der Widerst\u00e4nde aus den USA\u00a0und von deutschen Umweltsch\u00fctzern bis Ende dieses Jahres fertigstellen. Vize-Regierungschef Alexander Nowak sagte\u00a0am Rande des Internationalen Wirtschaftsforums in St. Petersburg, dass die Arbeiten an der russisch-deutschen Gasleitung fortgesetzt w\u00fcrden. &#8222;Die Betreiberfirma und die beteiligten Unternehmen machen mit der Realisierung weiter&#8220;, sagte Nowak. &#8222;Wir hoffen, dass die Arbeit beendet wird \u2013 vielleicht bis Ende dieses Jahres.&#8220; Zuvor hatten einzelne russische Politiker eine Fertigstellung schon im Sommer f\u00fcr m\u00f6glich gehalten.      <\/p>\n<p> Pipelineprojekt als Machtfrage<\/p>\n<p> Nord Stream 2: Das sind die Strippenzieher. Und darum geht es wirklich <\/p>\n<p> 25.02.2021<\/p>\n<p> 11.40 Uhr: EU-Kommission \u2013 Deutschland muss notfalls gegen alte Diesel vorgehen<\/p>\n<p> Nach einem Urteil des Europ\u00e4ischen Gerichtshofs hat die EU-Kommission Deutschland aufgefordert, alles zur Einhaltung der Grenzwerte f\u00fcr den Luftschadstoff Stickstoffdioxid zu tun. Alle Ursachen m\u00fcssten angegangen werden, erkl\u00e4rte eine Kommissionssprecherin\u00a0in Br\u00fcssel. Dabei spielten oft auch Emissionen \u00e4lterer Dieselfahrzeuge eine Rolle.\u00a0Die Sprecherin betonte, bei der Wahl der Mittel f\u00fcr saubere Luft h\u00e4tten die EU-Staaten freie Hand, doch m\u00fcssten die Ma\u00dfnahmen wirksam sein und das Problem so schnell wie m\u00f6glich l\u00f6sen. &#8222;Deshalb m\u00fcssen die Ma\u00dfnahmen die wichtigsten Ursachen der Emissionen angehen&#8220;, erkl\u00e4rte die Sprecherin. &#8222;Je st\u00e4rker die \u00dcberschreitungen, desto dringender ist die Notwendigkeit, einschneidende Ma\u00dfnahmen zum Schutz der Gesundheit der B\u00fcrger zu treffen.&#8220;                <\/p>\n<p> Zuvor hatte der EuGH in Luxemburg festgestellt, dass Deutschland wegen jahrelanger \u00dcberschreitung der NO2-Grenzwerte in vielen St\u00e4dten EU-Recht gebrochen hat. Die EU-Kommission hatte Deutschland 2018 verklagt und bekam\u00a0in vollem Umfang Recht.<br \/>\n 11.33 Uhr: Am Amtsgericht Celle: Mann erschie\u00dft Frau und sich selbst<\/p>\n<p> Auf dem Gel\u00e4nde des Amtsgerichts Celle hat ein Mann eine Frau und anschlie\u00dfend sich selbst erschossen. Das sagte eine Polizeisprecherin der Nachrichtenagentur DPA. Die Hintergr\u00fcnde der Tat w\u00fcrden jetzt ermittelt. Die Sprecherin konnte zun\u00e4chst nicht sagen, ob es eine Beziehung zwischen T\u00e4ter und Opfer gab. Auch sei noch nicht gekl\u00e4rt, ob die Sch\u00fcsse mit einem Termin in dem Gericht zu tun gehabt h\u00e4tten.<br \/>\n 11.22 Uhr: Schwelle von weltweit zwei Milliarden Corona-Impfungen \u00fcberschritten<\/p>\n<p> Im Kampf gegen die Corona-Pandemie sind weltweit inzwischen bereits mehr als zwei Milliarden Impfdosen verabreicht worden. Die markante Schwelle wurde laut einer auf offiziellen Angaben der einzelnen L\u00e4nder beruhenden Z\u00e4hlung der Nachrichtenagentur AFP\u00a0\u00fcberschritten. Dabei wurden sechs von zehn Impfdosen in den drei bev\u00f6lkerungsreichsten L\u00e4ndern China, USA und Indien verabreicht.                <\/p>\n<p> In China wurden bisher rund 704,8 Millionen Corona-Spritzen gesetzt, in den USA 296,9 Millionen und in Indien 221 Millionen. In den Mitgliedsl\u00e4ndern der Europ\u00e4ischen Union wurden 255 Millionen Impfdosen verabreicht. Gerechnet auf die Bev\u00f6lkerungszahl ist Israel Impf-Weltmeister: Fast 60 Prozent der Einwohner sind komplett geimpft, haben also zwei Impfdosen erhalten. Nur sechs L\u00e4nder auf der Erde haben bisher noch nicht mit dem Impfen begonnen: Tansania, Tschad, Burundi, Eritrea, Nordkorea und Haiti.      <\/p>\n<p> Impfungen<\/p>\n<p> Wegfall der Impf-Priorisierung: Was Sie jetzt wissen sollten  <\/p>\n<p> 27.05.2021<\/p>\n<p> 11.14 Uhr: IW \u2013\u00a0Konjunkturpaket hatte weniger &#8222;Wumms&#8220; als versprochen<\/p>\n<p> Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) zieht ein Jahr nach dem Beschluss des Konjunkturpakets zur Bek\u00e4mpfung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie eine gemischte Bilanz. Die Ma\u00dfnahmen h\u00e4tten &#8222;weniger Wumms als versprochen&#8220; gehabt, erkl\u00e4rte das IW. Einzelne Ma\u00dfnahmen des Pakets h\u00e4tten zwar durchaus die erhoffte Wirkung gezeigt. Die Verlustverrechnung f\u00fcr Unternehmen h\u00e4tte jedoch gro\u00dfz\u00fcgiger ausgestaltet werden m\u00fcssen, au\u00dferdem profitierten von der Senkung der Mehrwertsteuer Versandh\u00e4ndler deutlich st\u00e4rker als der Einzelhandel.\u00a0                <\/p>\n<p> Das IW begr\u00fc\u00dfte die zeitliche Begrenzung der Mehrwertsteuer-Absenkung. Andernfalls h\u00e4tten Konsumenten geplante Ausgaben wom\u00f6glich nicht vorgezogen oder spontane Ausgaben nicht get\u00e4tigt. \u00dcber die Zielgenauigkeit der Ma\u00dfnahme lie\u00dfe sich jedoch streiten, erkl\u00e4rten die Experten. Zwar kurbelte die Steuersenkung den Konsum an, jedoch profitierte aufgrund der Gesch\u00e4ftsschlie\u00dfungen insbesondere der Versandhandel, nicht jedoch der station\u00e4re Einzelhandel.<br \/>\n 10.59\u00a0Uhr: Lindner h\u00e4lt von den Gr\u00fcnen gef\u00fchrte Ampel-Koalition f\u00fcr &#8222;wenig wahrscheinlich&#8220;<\/p>\n<p> FDP-Chef Christian Lindner hat seine Skepsis gegen\u00fcber einer Regierungsbeteiligung der Liberalen in einer von den Gr\u00fcnen gef\u00fchrten Ampelkoalition bekr\u00e4ftigt. Ein solches B\u00fcndnis sei &#8222;wenig wahrscheinlich&#8220;, sagte Lindner\u00a0den Sendern RTL und ntv. Eine &#8222;schwarz-gelb gef\u00fchrte Koalition&#8220; sei &#8222;eher denkbar&#8220;.\u00a0Auf die Frage, ob die FDP mit einer Kanzlerin Annalena Baerbock von den Gr\u00fcnen in die Regierung gehen w\u00fcrde, sagt Lindner: &#8222;Wenn ich sehe, dass die Gr\u00fcnen mehr Umverteilung und h\u00f6here Steuern wollen, dann ist das f\u00fcr uns nicht sehr verhei\u00dfungsvoll.&#8220; Er verwies zugleich darauf, dass f\u00fcr die FDP die inhaltliche N\u00e4he zur Union am gr\u00f6\u00dften sei.<br \/>\n 10.52 Uhr: K\u00fcnftige Regierung in Israel dr\u00e4ngt auf Vereidigung am Montag<\/p>\n<p> Israels k\u00fcnftige Regierungskoalition dr\u00e4ngt nach Angaben eines Sprechers auf eine Vereidigung im Parlament bereits am Montag. Die Fraktionen um den Vorsitzenden der Zukunftspartei, Jair Lapid, bem\u00fchten sich zudem um eine Abl\u00f6sung von Parlamentspr\u00e4sident Jariv Levin, berichteten Medien. Hintergrund sind demnach Versuche des Lagers um den langj\u00e4hrigen Ministerpr\u00e4sidenten Benjamin Netanjahu, das geplante breite B\u00fcndnis von acht Parteien noch zu verhindern. Am Mittwochabend hatte der bisherige Oppositionsf\u00fchrer Lapid Pr\u00e4sident Reuven Rivlin dar\u00fcber informiert, er habe eine Koalition mit acht Parteien aus allen politischen Lagern gebildet. Zun\u00e4chst hatte es gehei\u00dfen, die noch notwendige Abstimmung und Vereidigung im Parlament werde voraussichtlich am Montag, 14. Juni, stattfinden.      <\/p>\n<p> Die Morgenlage<\/p>\n<p> Netanjahu-\u00c4ra vor dem Ende: Gegner bilden in letzter Sekunde Acht-Parteien-Koalition <\/p>\n<p> Vor 9 Stunden<\/p>\n<p> 10.34 Uhr: Zahl der Neuinfektionen in den USA sinkt weiter<\/p>\n<p> In den USA geht die\u00a0Zahl der an einem Tag erfassten Corona-Neuinfektionen weiter zur\u00fcck.\u00a0Mit 16.558 neuen F\u00e4llen\u00a0meldeten die Beh\u00f6rden rund 7400 weniger als vor genau einer Woche, wie aus Daten der Johns-Hopkins-Universit\u00e4t (JHU) in Baltimore vom Donnerstagmorgen (MESZ) hervorging.\u00a041 Prozent der Bev\u00f6lkerung sind nach Angaben der Gesundheitsbeh\u00f6rde CDC bisher vollst\u00e4ndig geimpft.\u00a0Auch die Zahl der Toten mit einer best\u00e4tigten Corona-Infektion\u00a0sank laut JHU im Wochenvergleich von 961 auf 602,\u00a0die bisherigen H\u00f6chstwerte wurden am 2. Januar mit 300.462 Neuinfektionen sowie am 12. Januar mit 4477 Toten verzeichnet. In dem Land mit rund 330 Millionen Einwohnern haben sich bislang 33,3 Millionen Menschen mit dem Virus infiziert, mehr als 595.000 Menschen starben. In absoluten Zahlen gemessen \u2013 aber nicht relativ zur Bev\u00f6lkerung \u2013 sind das mehr als in jedem anderen Land der Welt.      <\/p>\n<p> Ursprung des Coronavirus<\/p>\n<p> Warum Joe Biden jetzt die Labortheorie beweisen will <\/p>\n<p> 29.05.2021<\/p>\n<p> 10.14 Uhr: Scholz gegen verpflichtende Einf\u00fchrung einer gendergerechten Sprache<\/p>\n<p> SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat sich dagegen ausgesprochen, eine Verpflichtung zu gendergerechter Sprache im staatlichen Bereich einzuf\u00fchren. &#8222;Ich glaube nicht, dass wir solche Pflichten auferlegen sollten und umgekehrt auch keine Verbote aussprechen&#8220;, sagte Scholz\u00a0laut der Wochenzeitung &#8222;Die Zeit&#8220; bei einer Veranstaltung des Blattes. Der pers\u00f6nliche Sprachgebrauch sei eine individuelle Entscheidung.\u00a0Er sei sich sicher, dass sich bereits durch eine breite Diskussion \u00fcber diese Thematik etwas &#8222;im Blick der B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger auf unsere Gesellschaft&#8220; ver\u00e4ndere, sagte der Bundesfinanzminister. \u00a0<br \/>\n 10.01 Uhr: EuGH verurteilt Deutschland wegen zu schmutziger Luft in St\u00e4dten<\/p>\n<p> Der Europ\u00e4ische Gerichtshof hat Deutschland verurteilt, weil jahrelang in vielen St\u00e4dten die Grenzwerte f\u00fcr den Luftschadstoff Stickstoffdioxid erheblich \u00fcberschritten wurden. Die Bundesrepublik habe damit EU-Recht gebrochen, entschieden die h\u00f6chsten EU-Richter\u00a0in Luxemburg. Hintergrund ist eine Klage der EU-Kommission. Sie bezieht sich auf die Jahre 2010 bis 2016. (Rechtssache C-635\/18)                <\/p>\n<p> Mit dem Urteil gegen die Bundesrepublik sind neue Auflagen zum Beispiel f\u00fcr Dieselfahrzeuge an bestimmten Orten nicht ausgeschlossen. Allerdings hat sich die Luftqualit\u00e4t in deutschen St\u00e4dten zuletzt verbessert, unter anderem wegen der Coronakrise. Nach Angaben des Bundesumweltministeriums waren 2016 in 90 St\u00e4dten die Grenzwerte teils deutlich \u00fcberschritten worden. Seither sei die Zahl jedes Jahr gesunken. 2019 waren es den Angaben zufolge noch 25, im Corona-Jahr 2020 dann sechs, darunter M\u00fcnchen und Hamburg.<br \/>\n 9.01 Uhr: &#8222;New York Times&#8220; \u2013\u00a0Trump-Regierung beschaffte sich Reporter-Daten<\/p>\n<p> In der Amtszeit des fr\u00fcheren Pr\u00e4sidenten Donald Trump hat sich die US-Regierung einem Bericht der &#8222;New York Times&#8220; zufolge heimlich Zugang zu Telefondaten von vier Reportern der Zeitung verschafft. Das Justizministerium unter Trumps Amtsnachfolger Joe Biden habe die Zeitung am Mittwoch (Ortszeit) dar\u00fcber informiert, dass es entsprechende Unterlagen von Mitte Januar bis Ende April 2017 erhalten habe, hie\u00df es in einem\u00a0Bericht. Welcher Artikel die Untersuchung ausgel\u00f6st habe, sei nicht mitgeteilt worden.<br \/>\n 9 Uhr: Lauterbach warnt vor Infektionswelle durch Reiser\u00fcckkehrer<\/p>\n<p> Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat vor einer neuen Infektionswelle durch Reiser\u00fcckkehrer gewarnt. Der Sommertourismus k\u00f6nnte die zuerst in Indien entdeckte Corona-Variante Delta &#8222;schnell&#8220; \u00fcber Europa verteilen, sagte Lauterbach den Zeitungen der Funke Mediengruppe. &#8222;Durch Reiser\u00fcckkehrer wird sich die Mutante sp\u00e4testens im Herbst auch in Deutschland gro\u00dffl\u00e4chig ausbreiten.&#8220; Es m\u00fcsse davon ausgegangen werden, &#8222;dass am Ende dieses Sommers deswegen eine neue Infektionswelle drohen k\u00f6nnte&#8220;, warnte Lauterbach.\u00a0Mit Blick auf die kommenden Wochen dagegen erwartet der SPD-Politiker eine vergleichsweise entspannte Infektionslage. Die Sieben-Tage-Inzidenz werde sich in den n\u00e4chsten Tagen bei einem Wert von rund 35 einpendeln.\u00a0      <\/p>\n<p> Impfungen<\/p>\n<p> Wegfall der Impf-Priorisierung: Was Sie jetzt wissen sollten  <\/p>\n<p> 27.05.2021<\/p>\n<p> 8.28 Uhr: Iran d\u00e4mpft Hoffnungen auf baldige Einigung im Atomstreit<\/p>\n<p> Der Iran hat Hoffnungen auf eine baldige Einigung im Atomstreit\u00a0mit den USA\u00a0ged\u00e4mpft. &#8222;Wir sind uns zwar n\u00e4her gekommen, aber von einer Einigung sind wir noch weit entfernt,&#8220; sagte Vizeau\u00dfenminister Abbas Araghchi laut iranischen Medien. Daher wolle er auch Spekulationen, dass die Atomverhandlungen in Wien n\u00e4chste Woche in die finale Runde gingen, nicht best\u00e4tigen.\u00a0Vorher m\u00fcssten die USA und anderen Vertragspartner laut Araghchi &#8222;noch einige schwierige Entscheidungen&#8220; treffen. Auch die finale Entscheidung des Irans werde definitiv nicht in Wien, sondern in Teheran fallen, so der Vizeminister und Irans Delegationsleiter in Wien.\u00a0<br \/>\n 7.55 Uhr: Biden pr\u00fcft Konsequenzen nach Cyberangriff auf US-Tochter von JBS<\/p>\n<p> Nach dem mutma\u00dflich von Russland aus erfolgten Cyberangriff auf die US-Tochter des weltgr\u00f6\u00dften Fleischkonzerns JBS pr\u00fcft US-Pr\u00e4sident Joe Biden m\u00f6gliche Vergeltungsma\u00dfnahmen. &#8222;Wir schauen uns dieses Thema genau an&#8220;, sagte Biden. Auf die Frage eines Journalisten, ob Russlands Pr\u00e4sident Wladimir Putin ihn vor ihrem Gipfeltreffen in zwei Wochen testen wolle, sagte Biden: &#8222;Nein.&#8220; Der am Sonntag festgestellte Hackerangriff hatte die Gesch\u00e4fte von JBS USA in Nordamerika und Australien beeintr\u00e4chtigt. Das Wei\u00dfe Haus erkl\u00e4rte am Dienstag, die JBS-Tochterfirma habe der US-Regierung die Information \u00fcbermittelt, dass eine &#8222;wahrscheinlich in Russland ans\u00e4ssige&#8220; kriminelle Organisation f\u00fcr die Attacke verantwortlich sei. Demnach verkn\u00fcpften die Cyberkriminellen ihre Attacke mit einer L\u00f6segeldforderung.<br \/>\n 7.06 Uhr: US-Armee r\u00e4umt f\u00fcr 2020 unbeabsichtigte T\u00f6tung von 23 Zivilisten im Ausland ein<\/p>\n<p> Die US-Armee hat im Jahr 2020 nach eigenen Angaben 23 Zivilisten in ausl\u00e4ndischen Kriegsgebieten unbeabsichtigt get\u00f6tet. Einem\u00a0Bericht des US-Verteidigungsministeriums zufolge \u00fcbernimmt das Milit\u00e4r die Verantwortung f\u00fcr unabsichtlich get\u00f6tete Zivilisten im Irak, in Afghanistan, Somalia, Jemen und Nigeria. Etwa zehn Zivilisten seien bei Eins\u00e4tzen des US-Milit\u00e4rs verletzt worden. Das Verteidigungsministerium muss seit 2018 einen j\u00e4hrlichen Bericht vorlegen. Teile davon bleiben geheim, ein Teil des Dokuments wird jedoch ver\u00f6ffentlicht.                <\/p>\n<p> Nichtregierungsorganisationen geben die Zahl der unabsichtlich get\u00f6teten Zivilisten bei US-Auslandseins\u00e4tzen deutlich h\u00f6her an. Die Organisation Airwars, die Opfer von Luftangriffen z\u00e4hlt, erkl\u00e4rte, dass nach ihren konservativsten Sch\u00e4tzungen im vergangenen Jahr 102 Zivilisten durch US-Soldaten get\u00f6tet worden seien.\u00a0<br \/>\n 6.03 Uhr: Bericht \u2013\u00a0Mehr psychische Erkrankungen bei Kindern und Jugendlichen in Pandemie<\/p>\n<p> Psychische Erkrankungen bei Kindern und Jugendlichen haben w\u00e4hrend der Corona-Pandemie einem Bericht zufolge deutlich zugenommen. Die Zahl der wegen Essst\u00f6rungen behandelten Minderj\u00e4hrigen k\u00f6nnte 2020 um rund 60 Prozent gestiegen sein, berichtete das ARD-&#8222;Mittagsmagazin&#8220;\u00a0unter Berufung auf eine Auswertung von Versichertendaten der Kaufm\u00e4nnischen Krankenkasse (KKH). Auch andere psychische Erkrankungen wie Depressionen oder Burnout k\u00f6nnten um rund 30 Prozent zugenommen haben.                <\/p>\n<p> Innerhalb von zehn Jahren habe sich die Zahl der Depressionen bei Minderj\u00e4hrigen fast verdoppelt. Auch Anpassungsst\u00f6rungen, Burnout, Angstst\u00f6rungen und Essst\u00f6rungen nahmen demnach zwischen 2009 und 2019 deutlich zu. Die Pandemie habe diesen Trend verst\u00e4rkt. Bundesweit wiesen die Zahlen auf einen Anstieg von mehr als 20 Prozent aller psychischen Erkrankungen hin.      <\/p>\n<p> Psychische Erkrankungen<\/p>\n<p> Nebel im Kopf &#8211; die Geschichte von Julias Depression <\/p>\n<p> 23.02.2021<\/p>\n<p> 5.42 Uhr: RKI registriert 4640 Corona-Neuinfektionen \u2013\u00a0Inzidenz bei 34,1<\/p>\n<p> Die Gesundheits\u00e4mter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 4640 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das geht aus Zahlen vom Morgen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.37 Uhr wiedergeben. Zum Vergleich: Vor einer Woche hatte der Wert bei 6313 Ansteckungen gelegen. Die Sieben-Tage-Inzidenz gab das RKI am Morgen mit bundesweit 34,1 an (Vortag: 36,8; Vorwoche: 41).      <\/p>\n<p> Pandemie-Lage in Deutschland<\/p>\n<p> RKI registriert 4640 Corona-Neuinfektionen, Inzidenz sinkt unter 35 <\/p>\n<p> Vor 8 Stunden<\/p>\n<p> 5.01 Uhr: Deutsch-russischer Streit im Flugverkehr \u2013 Maschinen fliegen wieder<\/p>\n<p> Nach Flugausf\u00e4llen wegen fehlender Genehmigungen soll der Flugverkehr zwischen Deutschland und Russland von diesem Donnerstag an wieder ohne Probleme laufen. F\u00fcr den Mittwoch waren mehrere Passagierfl\u00fcge der Lufthansa und der russischen Airlines Aeroflot und S7 zwischen beiden L\u00e4ndern storniert worden. Hintergrund war laut Bundesverkehrsministerium, dass f\u00fcr Fl\u00fcge der Lufthansa von der zust\u00e4ndigen russischen Beh\u00f6rde keine rechtzeitige Genehmigung erfolgt sei. Entsprechend habe auch das Luftfahrt-Bundesamt keine weiteren Genehmigungen f\u00fcr Fl\u00fcge russischer Airlines erteilt.<br \/>\n 4.32 Uhr: Umfrage \u2013\u00a058 Prozent der Deutschen zu Verzicht auf Inlandsfl\u00fcge bereit<\/p>\n<p> Die Mehrheit der Deutschen ist aus Klimaschutzgr\u00fcnden zum Verzicht auf Inlandsfl\u00fcge bereit. 58 Prozent erkl\u00e4rten sich in einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag des Redaktionsnetzwerks Deutschland dazu bereit. Zus\u00e4tzliche 21 Prozent verzichten demnach bereits heute darauf. Nur 18 Prozent gaben an, dass sie nicht zu einem vollst\u00e4ndigen Verzicht auf Inlandsfl\u00fcge bereit w\u00e4ren. Eine Mehrheit von 52 Prozent spricht sich zudem\u00a0f\u00fcr ein allgemeines Tempolimit aus. 42 Prozent \u00e4u\u00dferten sich in der Forsa-Umfrage hingegen grunds\u00e4tzlich ablehnend \u00fcber ein Tempolimit.\u00a0<br \/>\n 4.02 Uhr: US-Schauspieler Kevin Spacey beginnt Dreharbeiten zu neuem Film in Italien<\/p>\n<p> Vier Jahre nach den Anschuldigungen wegen sexueller \u00dcbergriffe arbeitet US-Schauspieler Kevin Spacey an seinem Comeback. Am Mittwoch begannen die Dreharbeiten zum Film &#8222;L&#8217;uomo che disegn\u00f2 Dio&#8220; des Regisseurs Franco Nero im norditalienischen Turin mit Spacey in einer Nebenrolle, wie die Produktionsfirma mitteilte. In einer Erkl\u00e4rung wurde die &#8222;gro\u00dfe R\u00fcckkehr des Amerikaners ins Kino&#8220; hervorgehoben.\u00a0Der zweifache Oscar-Preistr\u00e4ger Spacey war seit 2017 fast g\u00e4nzlich aus der \u00d6ffentlichkeit verschwunden, nachdem mehrere Ermittlungen wegen sexueller \u00dcbergriffe gegen ihn eingeleitet wurden. Im Juli 2019 wurde eine Anklage gegen den Star der Netflix-Serie &#8222;House of Cards&#8220; jedoch fallengelassen.\u00a0      <\/p>\n<p> &#8222;House of Cards&#8220;-Star<\/p>\n<p> Kevin Spacey erh\u00e4lt erste Filmrolle nach Missbrauchsvorw\u00fcrfen <\/p>\n<p> 24.05.2021<\/p>\n<p> 1.30 Uhr: Nasa plant zwei Missionen zur Venus<\/p>\n<p> Die US-Raumfahrtbeh\u00f6rde Nasa plant zwei neue Missionen zum Nachbarplaneten Venus.\u00a0&#8222;DaVinci+&#8220; und\u00a0&#8222;Veritas&#8220; sollen im Zeitraum zwischen 2028 und 2030 von der Erde in Richtung des zweitinnersten Planeten des Sonnensystems aufbrechen, wie die Nasa\u00a0mitteilte. F\u00fcr die\u00a0Entwicklung w\u00fcrden jeweils 500 Millionen Dollar zur Verf\u00fcgung gestellt. W\u00e4hrend &#8222;DaVinci+&#8220; die Atmosph\u00e4re des erd\u00e4hnlichen Himmelsk\u00f6rpers untersuchen soll, plant &#8222;Veritas&#8220; das Kartieren der Venus.\u00a0Die Missionen sollen gr\u00f6\u00dferes Wissen dar\u00fcber schaffen, warum die Venus trotz \u00e4hnlicher Voraussetzungen zu denen der Erde zu einem so lebensfeindlichen Planeten mit extremen Temperaturen wurde, so die Nasa weiter.\u00a0<br \/>\n 1.15 Uhr: Inzidenz wird sich laut Lauterbach bei 35 einpendeln<\/p>\n<p> SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach erwartet f\u00fcr die kommende Zeit ein entspannteres Corona-Infektionsgeschehen. &#8222;Die Sieben-Tage-Inzidenz wird sich in den n\u00e4chsten Tagen bei einem Wert von rund 35 einpendeln&#8220;, sagte Lauterbach den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Die \u00d6ffnungsschritte f\u00fchrten zwar zu mehr Infektionen, gleichzeitig aber seien immer mehr Menschen durch Impfungen gesch\u00fctzt. &#8222;Hinzu kommt, dass sich vieles jetzt drau\u00dfen abspielt \u2013 das senkt ebenfalls das Infektionsrisiko.&#8220;                <\/p>\n<p> Allerdings k\u00f6nnte gegen Ende des Sommers eine neue Infektionswelle drohen. &#8222;Die indische Mutante wird sich wahrscheinlich in den kommenden Monaten in zahlreichen europ\u00e4ischen L\u00e4ndern ausbreiten. Der Sommertourismus k\u00f6nnte sie schnell \u00fcber den Kontinent verteilen&#8220;, sagte Lauterbach. Durch Reiser\u00fcckkehrer werde sich die Mutante sp\u00e4testens im Herbst auch in Deutschland gro\u00dffl\u00e4chig ausbreiten. Das Ausma\u00df sei noch unklar.      <\/p>\n<p> Podcast<\/p>\n<p> &#8222;heute wichtig&#8220;<\/p>\n<p> Karl Lauterbach im Interview: &#8222;Ich rechne damit, dass wir Anfang n\u00e4chsten Jahres wieder impfen m\u00fcssen&#8220; <\/p>\n<p> Vor 4 Stunden<\/p>\n<p> 0.29 Uhr: T\u00f6tung George Floyds \u2013 Verteidigung fordert Bew\u00e4hrungsstrafe<\/p>\n<p> Im Prozess wegen der T\u00f6tung des Afroamerikaners George Floyd fordert die Verteidigung eine Bew\u00e4hrungsstrafe f\u00fcr den verurteilten wei\u00dfen Ex-Polizisten Derek Chauvin. Zus\u00e4tzlich solle Chauvin eine Gef\u00e4ngnisstrafe erhalten, die mit der Untersuchungshaft verb\u00fc\u00dft w\u00e4re, hie\u00df es in einem\u00a0vom Gericht in Minneapolis ver\u00f6ffentlichten Antrag von Anwalt Eric Nelson. Die Staatsanwaltschaft fordert dagegen 30 Jahre Haft f\u00fcr Chauvin. Sie begr\u00fcndete dies mit der besonderen Schwere der Tat, die Richter Peter Cahill bereits anerkannt hat. Die Verk\u00fcndung des Strafma\u00dfes ist f\u00fcr den 25. Juni geplant.                <\/p>\n<p> Jahrestag von George Floyds Tod<br \/>\n &#8222;Black Lives Matter&#8220; in Bildern: Die Welt rechnet mit Rassismus ab<\/p>\n<p> Zur\u00fcck<br \/>\n Weiter<\/p>\n<p> In stillem Gedenken<\/p>\n<p> 3. Juni 2020, Minneapolis (US-Bundesstaat Minnesota). Menschen versammeln sich an einer Gedenkstelle f\u00fcr George Floyd, der wenige Tage zuvor bei einem Polizeieinsatz ums Leben gekommen ist.<br \/>\n Mehr<\/p>\n<p> 0.15 Uhr: Scholz \u2013\u00a0Nicht weiter an Spritpreisschraube drehen<\/p>\n<p> SPD-Kanzlerkandidat Olaf\u00a0Scholz\u00a0hat sich gegen weiter steigende Benzinpreise ausgesprochen. &#8222;Wer jetzt einfach immer weiter an der Spritpreisschraube dreht, der zeigt, wie egal ihm die N\u00f6te der B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger sind&#8220;, sagte\u00a0Scholz\u00a0der &#8222;Bild&#8220;. Ein immer h\u00f6herer CO2-Preis sorge &#8222;nicht f\u00fcr mehr Klimaschutz, sondern nur f\u00fcr mehr Frust&#8220;. Gr\u00fcnen-Chefin Annalena Baerbock war zuvor f\u00fcr eine Benzinpreis-Erh\u00f6hung von insgesamt 16 Cent eingetreten. Ein Teil davon sei schon erfolgt: &#8222;6 Cent Preiserh\u00f6hung gab es jetzt zum Jahresbeginn, weil erstmalig auch ein CO2-Preis auf Benzin eingef\u00fchrt worden ist. Wir sagen, dass das schrittweise weiter angehoben werden muss auf die 16 Cent, die (ihr Co-Vorsitzender) Robert Habeck erw\u00e4hnt hat&#8220;, hatte die designierte Kanzlerkandidatin am Sonntagabend &#8222;Bild&#8220; gesagt.                <\/p>\n<p> Daf\u00fcr wurde sie bereits von mehreren Seiten kritisiert, unter anderem von den Linken. CSU-Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer sagte der &#8222;Bild&#8220;: &#8222;Es geht nicht, dass die Preise immer weiter nach oben gehen.&#8220; FDP-Fraktionsvize Stephan Thomae forderte gegen\u00fcber der Zeitung eine Benzinpreisbremse.<br \/>\n fs<br \/>\n DPA<br \/>\n AFP<\/p>\n<p> #Themen<\/p>\n<p>\n<!--noindex--><br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.stern.de\/panorama\/weltgeschehen\/news-heute--spaniens-oberster-gerichtshof-hebt-ausgangssperre-auf-mallorca-auf-30555108.html?utm_campaign=alle&#038;utm_medium=rss-feed&#038;utm_source=standard\" rel=\"nofollow\">Source link <\/a><br \/>\n<!--\/noindex--><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Coronavirus-Pandemie, Politik, Kultur, Wirtschaft, Verbrechen, Kurioses \u2013 die News von heute im stern-Ticker. Die News von heute im stern-Ticker: 15.40:\u00a0Gro\u00dffl\u00e4chiges Impfen bei Volkswagen soll zum 10. 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