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Bund und L\u00e4nder weisen Weg aus dem Lockdown – trotz steigender Fallzahlen<\/p>\n
Kanzlerin mit Beschlusspapier
\n \u00a9 \u00a9 2021 AFP<\/p>\n
Bund und L\u00e4nder wagen in der Corona-Politik eine neue Strategie: Sie wollen Deutschland Schritt f\u00fcr Schritt aus dem Lockdown herausf\u00fchren, obwohl die Infektionszahlen derzeit leicht steigen.<\/p>\n
Bund und L\u00e4nder wagen in der Corona-Politik eine neue Strategie: Sie wollen Deutschland Schritt f\u00fcr Schritt aus dem Lockdown herausf\u00fchren, obwohl die Infektionszahlen derzeit leicht steigen. Weitere \u00d6ffnungen k\u00f6nnten den Beschl\u00fcssen der Spitzenrunde vom Mittwoch zufolge bereits am kommenden Montag erfolgen. Die Risiken dieses Wegs sollen durch fl\u00e4chendeckendes Testen und schnelleres Impfen begrenzt werden: Bereits ab zum Monatswechsel soll die Corona-Impfung beim Hausarzt erh\u00e4ltlich sein. Im \u00f6ffentlichen Leben sollen kostenlose Schnelltests massenhaft zum Einsatz kommen.<\/p>\n
„Wir stehen wieder einmal an der Schwelle einer neuen Phase der Pandemie“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach den neunst\u00fcndigen Beratungen mit den L\u00e4nderchefs. In diese Phase k\u00f6nne das Land „nicht mit Sorglosigkeit, aber mit berechtigten Hoffnungen hineingehen“. Grunds\u00e4tzlich verl\u00e4ngerte die Runde den Lockdown bis zum 28. M\u00e4rz, das n\u00e4chste Treffen wurde auf den 22. M\u00e4rz terminiert.<\/p>\n
Bereits am kommenden Montag soll aber der Einzelhandel in Regionen mit einem Inzidenzwert von unter 50 wieder \u00f6ffnen d\u00fcrfen, wie Merkel ank\u00fcndigte. Bei Inzidenzwerten zwischen 50 und 100 d\u00fcrfen Kunden nur nach vorheriger Terminbuchung kommen. Ein Notbremsen-Mechanismus soll die \u00d6ffnungen r\u00fcckg\u00e4ngig machen, wenn die Fallzahlen wieder deutlich steigen.<\/p>\n
Die Richtwerte 50 und 100 sollen dann auch bei weiteren \u00d6ffnungsschritten gelten, wie aus dem Bund-L\u00e4nder-Beschluss hervorgeht. Beim \u00dcbergang von einer \u00d6ffnungsstufe zur n\u00e4chsten soll jeweils abgewartet werden, ob sich die Lage innerhalb von zwei Wochen nach der vorangegangenen Lockerung verschlechtert. Verschlechtert sie sich nicht, sind in dem Land oder der Region weitere \u00d6ffnungen in genau festgelegten Bereichen wie Einzelhandel, Gastronomie, Kultur oder Sport m\u00f6glich.<\/p>\n
Dieser Systematik zufolge sollen in L\u00e4ndern oder Regionen mit einem Inzidenzwert von unter 50 \u00d6ffnungen der jeweiligen Bereiche mit wenigen Einschr\u00e4nkungen erfolgen, im Bereich von 50 bis 100 mit mehr Restriktionen. Damit r\u00fccken sp\u00fcrbare \u00d6ffnungen deutlich n\u00e4her, als dies nach der letzten Bund-L\u00e4nder-Runde vor drei Wochen zu erwarten war. Damals war die Zahl 35 als Richtwert f\u00fcr \u00d6ffnungen anvisiert worden.<\/p>\n
Dieser Wert spielt nun keine entscheidende Rolle mehr. Merkel r\u00e4umte ein, dass sie gern an dem strengeren Richtwert von 35 festgehalten h\u00e4tte, sich damit aber nicht bei den L\u00e4ndern durchsetzen konnte. „Ich habe mich im Wege des Kompromisses mit den 50 einverstanden erkl\u00e4rt“, sagte sie.<\/p>\n
Bayerns Ministerpr\u00e4sident Markus S\u00f6der (CSU) r\u00e4umte ein, dass die \u00d6ffnungsstrategie mit Risiken verbunden sei. „Es kann sich zum Guten, aber auch zum Schlechten entwickeln“, sagte er. Berlins Regierender B\u00fcrgermeister Michael M\u00fcller (SPD) sieht Deutschland derzeit in der „sensibelsten Phase der Pandemiebek\u00e4mpfung“. Es gehe nun aber auch darum, „Hoffnung und Perspektive“ zu vermitteln.<\/p>\n
Bund und L\u00e4nder riskieren mit den Beschl\u00fcssen eine Art Wettlauf mit dem Virus: Denn die Lockerungen k\u00f6nnten es gerade den aggressiven Virusmutationen erleichtern, sich zu verbreiten. Vermehrtes Testen und Impfen sollen das Virus aber in Schach halten, lautet das Kalk\u00fcl der Regierungschefs. „Wir wissen, dass wir in einem Wettlauf gegen die Zeit sind“, sagte Merkel.<\/p>\n
Bei einer Umsetzung der Beschl\u00fcsse werden B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger bald einfacher Zugang zu Schnelltests und zum Teil auch zu Impfungen bekommen. Ab Montag soll sich jeder B\u00fcrger im Rahmen der neuen Teststrategie k\u00fcnftig einmal pro Woche auf Kosten des Bundes testen lassen k\u00f6nnen. In Schulen, Kitas und Unternehmen sollen die w\u00f6chentlichen Tests Standard werden.<\/p>\n
Die Impfkampagne soll deutlich an Fahrt gewinnen. Zur Beschleunigung soll dazu beitragen, dass Haus\u00e4rzte ab dem Monatswechsel Corona-Impfungen verabreichen k\u00f6nnen sollen. Der Abstand zwischen der Erst- und der Zweitimpfung soll auf das Maximum ausgedehnt werden – je nach Impfstoff auf bis zu zw\u00f6lf Wochen.<\/p>\n
Die starren Vorgaben zur Impfpriorisierung sollen gelockert werden, die Haus\u00e4rzte selbst sollen flexibler \u00fcber die Reihenfolge entscheiden k\u00f6nnen. Es gehe nun darum, „so schnell wie m\u00f6glich Impfstoffe an die Menschen zu bringen“, sagte Merkel.<\/p>\n
AFP<\/p>\n