News heute: Raketenterror gibt laut Seibert Israel Recht auf Selbstverteidigung

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Die News von heute im stern-Ticker:
12.45 Uhr: Israel tötet gezielt Militärkommandeur des Islamischen Dschihad

Israels Armee hat nach eigenen Angaben einen ranghohen Militärkommandeur der Palästinenserorganisation Islamischer Dschihad im Gazastreifen getötet. Der Angriff galt den Angaben zufolge Hasem Abu Harbid, Leiter des nördlichen Kommandos der militanten Organisation. Er sei für mehrere Anschläge auf israelische Zivilisten und Soldaten sowie für Raketenangriffe auf Israel verantwortlich.

Nach Medienberichten wurden bei einem anderen gezielten Luftangriff Israels auf ein Auto im Gazastreifen drei Palästinenser getötet. Ein Armeesprecher sagte, man prüfe den Bericht. Militante Palästinenser beschossen nach den beiden Zwischenfällen an den Gazastreifen grenzende Gebiete sowie die Städte Beerscheva, Aschkelon und Aschdod. Ein Einwohner von Aschdod berichtete von einer heftigen Explosion in der Stadt.

12.41 Uhr: Seibert: Raketenterror gibt Israel Recht auf Selbstverteidigung

Die Bundesregierung hat ihre Forderung nach einem Ende der Raketenangriffe aus dem Gazastreifen auf Israel bekräftigt. Da die Raketenangriffe auf die Tötung von Zivilisten abzielten, seien diese als „Terror“ zu bewerten, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin. Die Bundesregierung stehe in dieser Situation zu Israel.

Auf eine Frage zur Bewertung von Angriffen auf ein von Medien genutztes Hochhaus in Gaza oder Gebäude des UN-Palästinenserhilfswerkes (UNRWA) sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes, es werde erwartet, dass die israelische Armee bei Einsätzen in Selbstverteidigung die Verhältnismäßigkeit beachte.
12.01 Uhr: Angeklagte Polizistin gesteht Bestechlichkeit für „Milliarden-Mike“

Eine ehemalige Polizistin hat in einem Prozess vor dem Landgericht Hamburg gestanden, einem als „Milliarden-Mike“ bekannten Betrüger Polizei-Informationen gegen Geld verschafft zu haben. Der Anklage zufolge soll die 45-jährige Berlinerin zwischen Februar 2018 und April 2019 zehnmal Daten abgefragt und an den mitangeklagten Betrüger weitergegeben haben. Dabei ging es etwa um die Frage, ob ein Haftbefehl gegen den heute 65-Jährigen vorlag oder ob der Führerschein seiner Lebensgefährtin gültig sei. Auch Informationen zu einem prominenten Freund wollte „Milliarden-Mike“ haben. Als Gegenleistung zahlte er laut Anklage mindestens 500, nach Angaben der Angeklagten 400 Euro.
11.57 Uhr: Ehemalige US-Todeskandidaten bekommen Entschädigung in Millionenhöhe

Mehr als drei Jahrzehnte saßen zwei Brüder in den USA zu Unrecht hinter Gittern, nun bekommen sie 84 Millionen Dollar Entschädigung. Eine Jury im Bundesstaat North Carolina sprach Henry McCollum und Leon Brown laut US-Medien je eine Million Dollar pro verbrachtem Jahr im Gefängnis plus 13 Millionen Dollar Bußgeld zu. Zudem hatte den Berichten zufolge das Büro des Sheriffs im Bezirk Robeson separat einer Zahlung von neun Millionen Dollar zugestimmt. Damit bekommen sie umgerechnet insgesamt rund 69 Millionen Euro.

Die Halbbrüder, die den Berichten zufolge beide geistig behindert sind, waren als Teenager für die Vergewaltigung und den Mord an einem elfjährigen Mädchen im Jahr 1983 festgenommen und später zum Tode verurteilt worden. Sie hatten damals Geständnisse abgelegt, diese später aber widerrufen. In den 90er Jahren wurde Browns Strafe in lebenslang umgewandelt. 2014 hatte ein DNA-Test dann beiden zur Freiheit verholfen. Anhand einer Zigarette vom Tatort waren Spuren sichergestellt worden, die zu einem anderen Mann führten.
11.51 Uhr: Prozess gegen Nawalnys politisches Netzwerk vertagt

Die russische Justiz hat einen Prozess gegen das politische Netzwerk des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny vertagt. Nach einer einstündigen Anhörung hinter verschlossenen Türen verschob das Gericht in Moskau den Prozess auf den 9. Juni. Nach Angaben des Anwaltsteams der Nawalny-Organisationen legte die Staatsanwaltschaft neue Dokumente vor, die den Aufschub erforderlich machten.

Die Staatsanwaltschaft hatte im April beantragt, Nawalnys regionales Netzwerk und seine Anti-Korruptions-Stiftung als „extremistische“ Organisationen einzustufen. Dem Kreml-Kritiker und seinen Unterstützern wird vorgeworfen, einen vom Westen unterstützten Umsturz zu planen. Sollte das Gericht dem Antrag der Staatsanwaltschaft folgen, dann würden Nawalnys Unterstützer und Geldgeber auf eine Stufe mit Mitgliedern von Dschihadistenmilizen wie dem Islamischen Staat oder Al-Qaida gestellt werden. Ihnen würden lange Haftstrafen drohen.
11.23 Uhr: „Cum-Ex“-Prozess gegen Ex-Mitarbeiter der Maple Bank hat begonnen

Die Rolle der inzwischen insolventen Maple Bank bei „Cum-Ex“-Aktiendeals zu Lasten der Staatskasse wird vor dem Landgericht Frankfurt aufgearbeitet. Die Generalstaatsanwaltschaft wirft fünf ehemaligen Mitarbeitern der Bank schwere Steuerhinterziehung beziehungsweise Beihilfe dazu vor. Das Verfahren gegen einen weiteren Bankmitarbeiter sowie zwei ehemals bei der Großkanzlei Freshfields beschäftigte Rechtsanwälte und Steuerberater wurde abgetrennt und soll gesondert verhandelt werden.

Bei „Cum-Ex“-Geschäften nutzten Investoren eine Lücke im Gesetz, um den Staat über Jahre hinweg um Geld zu prellen. Rund um den Dividendenstichtag schoben mehrere Beteiligte Aktien mit („cum“) und ohne („ex“) Ausschüttungsanspruch hin und her. In der Folge erstatteten Finanzämter Kapitalertragsteuern, die gar nicht gezahlt worden waren. Dem Staat entstand so ein Milliardenschaden. 2012 wurde das Steuerschlupfloch geschlossen. Mehrere Staatsanwaltschaften und Gerichte bundesweit arbeiten das Thema „Cum-Ex“ seit Jahren auf. Den Steuerschaden im Zusammenhang mit Geschäften der Maple Bank GmbH hatten die Ermittlungsbehörden in der Vergangenheit mit gut 346 Millionen Euro angegeben.

10.43 Uhr: Frankreich leiht dem Sudan rund 1,2 Milliarden Euro

Frankreich leiht dem hoch verschuldeten Sudan 1,5 Milliarden US-Dollar (gut 1,2 Milliarden Euro). Damit soll der Staat im Nordosten Afrikas „so schnell wie möglich“ seine Rückstände beim Internationalen Währungsfonds (IWF) ausgleichen, wie der französische Finanzminister Bruno Le Maire anlässlich einer Finanzierungskonferenz in Paris ankündigte. Dazu eingeladen hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Er hat zu einem „New Deal“ für afrikanische Länder aufgerufen.

Bei der Pariser Konferenz sollte es zunächst um Schuldenerleichterungen für den Sudan gehen. Das Land hat nach Angaben von Regierungschef Abdallah Hamdok Außenstände von rund 60 Milliarden US-Dollar. Vergangenen August hatte sich die Regierung in Khartum nach einem siebzehnjährigen Konflikt mit Rebellengruppen auf ein Friedensabkommen geeinigt. In dem Konflikt in Darfur waren nach UN-Angaben seit 2003 etwa 300.000 Menschen getötet worden.
10.40 Uhr: Drei Männer in Russland bei Streit erstochen

Bei einem Streit in einem Park der russischen Stadt Jekaterinburg sind drei Männer erstochen worden. Der mit einem Messer bewaffnete Angreifer sei bei seiner Festnahme verletzt worden, teilten die Behörden der Agentur Interfax zufolge mit. Die Polizisten hätten zunächst einen Warnschuss abgegeben, kurz darauf sei der Mann angeschossen worden. Danach wurde er den Informationen zufolge in ein Krankenhaus gebracht. Auslöser für den Konflikt mit drei Toten soll demnach der Konsum von Alkohol gewesen sein. Die genauen Hintergründe waren zunächst unklar. Der Vorfall ereignete sich in der Nähe des Bahnhofs von Jekaterinburg etwa 1400 Kilometer östlich von Moskau.
09.46 Uhr: Haft und Stockhiebe wegen Belästigung einer Friseurin in Singapur

Wegen der Belästigung einer Friseurin während eines Haarschnitts ist ein Mann von einem Gericht in Singapur zu zehn Monaten Gefängnis und drei Stockhieben verurteilt worden. Der 33-Jährige habe sich zuvor in zwei Anklagepunkten schuldig bekannt, berichtete die örtliche Zeitung „Straits Times“. Unter anderem soll der Mann die Friseurin gebeten haben, ihre Corona-Schutzmaske abzunehmen, um ihr Gesicht besser sehen zu können. Anschließend begann er dem Gericht zufolge damit, die 32-Jährige unsittlich am Gesäß zu berühren, worauf diese ihn aufgefordert habe, umgehend damit aufzuhören. Nach der Zahlung von sechs Singapur-Dollar (3,70 Euro) für den Haarschnitt fragte er die Frau noch nach ihrer Mobilnummer – vergeblich. Stattdessen ging diese zu ihrem Vorgesetzten, der Anzeige erstattete.

09.41 Uhr: Rund 42 000 Palästinenser in Gaza fliehen in 50 UN-Schulen

Rund 42 000 Palästinenser im Gazastreifen haben wegen der massiven Luftangriffe Israels auf das Küstengebiet ihre Häuser verlassen. Sie suchten Schutz in 50 Schulen des UN-Palästinenserhilfswerks (UNRWA) im Gazastreifen, wie ein Sprecher der Organisation mitteilte. Mehr als 2500 Menschen sind nach der Zerstörung ihrer Häuser obdachlos geworden. Die Angriffe, mit denen Israels auf massive Raketenangriffe militanter Kämpfer aus dem Palästinensergebiet reagiert, dauerten auch in der Nacht auf Montag an. Israels Armee betont, man greife in dem Küstenstreifen nur Ziele der dort herrschenden Hamas an. Diese liegen teilweise mitten in Wohngebieten. Nach Angaben der Luftwaffe unternimmt diese alles, um Opfer unter der Zivilbevölkerung zu vermeiden.
8.44 Uhr: Kataloniens Separatisten einigen sich auf Regierungskoalition

In der spanischen Konfliktregion Katalonien haben sich die beiden größten separatistischen Parteien mehr als drei Monate nach der Regionalwahl grundsätzlich auf eine Koalitionsregierung geeinigt. Das teilten Vertreter der linken ERC und der liberalkonservativen JuntsxCat mit, wie die Zeitungen „La Vanguardia“ und „El País“ berichteten. Neuer Regionalregierungschef solle Pere Aragonès werden. Zusammen mit der linksradikalen CUP hatten die Separatisten bei der Wahl am 14. Februar die absolute Mehrheit der Stimmen gewonnen und sich zusammen 74 der 135 Sitze im Parlament in Barcelona gesichert.

Nach einem illegalen Unabhängigkeitsreferendum war Katalonien 2017 von der Zentralregierung unter Zwangsverwaltung gestellt worden. Der damalige Regionalregierungschef Carles Puigdemont floh nach Belgien. Viele seiner damaligen Mitstreiter aber wurden zu langen Haftstrafen verurteilt. Eine Lösung des Konflikts um die Wiedererlangung der nach 1714 verlorenen Unabhängigkeit ist nicht in Sicht.
8.44 Uhr: „Sea-Eye 4“ hat mehr als 300 Bootsmigranten im Mittelmeer gerettet

Das Hilfsschiff „Sea-Eye 4“ hat nach Angaben der privaten deutschen Betreiber in kurzer Zeit rund 330 Bootsmigranten auf dem Mittelmeer an Bord genommen. Das schrieb die Organisation Sea-Eye auf Twitter. „In ihrem fünften Einsatz rettete die Crew 99 Menschen, die größtenteils angeben, aus Syrien zu stammen“, hieß es weiter. Unter den Menschen, die bereits am Sonntag an Bord des Schiffes gebracht worden waren, seien Kinder, ein acht Monate altes Baby und eine schwangere Frau, berichtete Sea-Eye.
? Die #SEAEYE4 Crew arbeitet am Limit. In der Nacht sichtete die Brückenwache ein weiteren Boot. In ihrem. 5 Einsatz rettete die Crew 99 Menschen, die größtenteils angeben aus Syrien zu stammen. Es sind nun rund 330 Schutzsuchende auf unserem Schiff.#LEAVENOONETODIE pic.twitter.com/qWc15Uh9t3— sea-eye (@seaeyeorg) May 17, 2021

8.19 Uhr: Auffahrunfälle mit Dutzenden Autos und mehreren Verletzten auf A2

Bei einem Unfall auf einem Autobahnabschnitt der A2 bei Gütersloh am Nachmittag bei Regen sind insgesamt elf Menschen verletzt worden. Vier Menschen trugen schwere und sieben leichte Verletzungen davon, wie eine Polizeisprecherin am Montagmorgen mitteilte. Bei dem Unfall waren demnach insgesamt 15 Fahrzeuge beteiligt gewesen. Zuvor hatte es unterschiedliche, teils widersprüchliche Angaben zu der Anzahl der Verletzten und der beteiligten Fahrzeuge von Polizei und Feuerwehr gegeben. 

Auslöser für den Unfall war nach Angaben der Sprecherin Starkregen. Die Polizei ermittele zudem wegen nicht angepasster Geschwindigkeit aufgrund der Wetterbedingungen. Die A2 wurde in Fahrtrichtung Hannover für die Rettung der Verletzten und die Bergung der beteiligten Fahrzeuge zwischen den Anschlussstellen Rheda-Wiedenbrück und Gütersloh stundenlang gesperrt. Es bildete sich deshalb ein kilometerlanger Stau. Die Sperrung wurde nach Angaben der Sprecherin am Sonntagabend gegen 20.15 Uhr aufgehoben.
6.45 Uhr: Mexikanerin zur neuen Miss Universe gekürt

Die 26-jährige Mexikanerin Andrea Meza ist zur diesjährigen Miss Universe gekürt worden. Sie verwies bei der Preisverleihung in Florida ihre Konkurrentinnen aus Brasilien und Peru auf Platz zwei und drei. Moderiert wurde die im Fernsehen übertragene Gala von US-Schauspieler Mario Lopez und TV-Moderatorin Olivia Culpo. Die 26-jährige Miss Mexiko setzte sich gegen mehr als 70 Frauen aus aller Welt durch, die bei dem 69. Miss-Universe-Wettbewerb angetreten waren.

Miss Universe Andrea Meza
© Rodrigo Varela / Getty Images North America / AFP

5.00 Uhr: UN-Studie führt 745.000 Todesfälle auf Überarbeitung zurück

Lange Arbeitszeiten kosten einer UN-Studie zufolge jährlich Hunderttausende Menschenleben. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) und die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) gehen davon aus, dass im Jahr 2016 weltweit rund 398.000 Menschen an Schlaganfällen und etwa 347.000 an koronarer Herzerkrankung starben, weil sie 55 Wochenstunden oder mehr gearbeitet hatten. Die Genfer UN-Behörden veröffentlichten heute erstmals globale Schätzungen zu diesem Problem.
2.03 Uhr: Israel setzt Luftangriffe im Gazastreifen in der Nacht zu Montag fort

Israel hat auch in der Nacht seine Luftangriffe im Gazastreifen fortgesetzt. Dutzende Bomben seien über dem dicht besiedelten Küstenstreifen abgeworfen worden, berichteten AFP-Reporter. Die israelische Armee erklärte, Kampfjets griffen „Terrorziele“ im Gazastreifen an. Die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas feuerte ihrerseits weiter Raketen auf Israel ab. Dabei wurden seit dem 10. Mai zehn Israelis getötet; auf palästinensischer Seiten starben mindestens 197 Menschen.

0.02 Uhr: Reporter ohne Grenzen ruft nach israelischem Angriff auf Medienbüros IStGH an

Nach dem israelischen Raketenangriff auf ein Gebäude im Gazastreifen mit Medienbüros hat die Organisation Reporter ohne Grenzen den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) angerufen. Der absichtliche Angriff auf Medienbüros stelle ein „Kriegsverbrechen“ dar, erklärte der Generalsekretär der Organisation, Christophe Deloire. Dadurch werde nicht nur „inakzeptabler materieller Schaden“ angerichtet. Auch werde durch diese Angriffe die Beichterstattung der Medien über einen Konflikt erschwert, „der direkt die Zivilbevölkerung betrifft“.

Das 13-stöckige Gebäude im Gazastreifen, in dem die US-Nachrichtenagentur Associated Press (AP) sowie der katarische Fernsehsender Al-Jazeera ihre Büros hatten, war von den israelischen Raketen in Trümmer gelegt worden.

Israel

Die vierte Wahl in zwei Jahren – wie es Benjamin Netanyahu schafft, sich immer noch im Amt zu halten

18.03.2021

0.00 Uhr: Schwere Ausschreitungen beim Wiederaufstieg von Dynamo Dresden

Am Rande eines Heimspiels von Dynamo Dresden, mit dem der Fußballclub seinen Wiederaufstieg in die zweite Bundesliga besiegelt hat, ist es in der sächsischen Landeshauptstadt zu schweren Ausschreitungen gekommen. Mindestens 500 Randalierer attackierten im Umfeld des Rudolf-Harbig-Stadions die Polizei massiv mit Pyrotechnik, Flaschen und Steinen, wie die Polizeidirektion Dresden mitteilte. Auch Medienvertreter wurden attackiert. Die Polizei setzte Reizstoffe und Wasserwerfer gegen die Randalierer ein.  

Elf Polizisten wurden den Angaben zufolge verletzt und mindestens 30 Menschen festgenommen. Bis zum Abend wurden 17 Ermittlungsverfahren anderem wegen schweren Landfriedensbruchs, Körperverletzung, Sachbeschädigung und Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz eingeleitet. „Es ist bedauerlich, dass der sportliche Erfolg von Dynamo Dresden von diesen bestürzenden Bildern überschattet wird“, erklärte Polizeipräsident Jörg Kubiessa. Dynamo Dresden hatte mit einem 4:0 gegen Türkgücü München die Rückkehr in die zweite Fußball-Bundesliga perfekt gemacht.
wue / luh
AFP
DPA

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