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Corona-Gipfel im Liveblog: Lockdown wird wohl bis 14. Februar verlängert
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Um 14 Uhr sollten die Beratungen zwischen Bund und Ländern beginnen, um den weiteren Fahrplan im Kampf gegen die Coronakrise in Deutschland auszuloten. Ein erster Entwurf des Bundes mit Vorschlägen zu weitreichenderen Maßnahmen war bereits an die Öffentlichkeit gelangt – nun liegen der Deutsche Presse-Agentur und n-tv eine neue Version vor. Stand: 12.40 Uhr. Demnach… – …soll der bestehende Lockdown bis zum 14. Februar verlängert werden. In der ersten Version war vom 15. Februar die Rede.- Dem Entwurf zufolge sollen in öffentlichen Verkehrsmitteln sowie in Geschäften medizinische Masken verbindlich vorgeschrieben werden – also mindestens sogenannte OP-Masken. Eine Pflicht zum Tragen von Schutzmasken nach FFP2-Standard soll es demnach aber nicht geben. – Zudem könnte dem Entwurf zufolge der Druck auf Arbeitgeber erhöht werden, mehr Homeoffice zu ermöglichen. Dazu werde das Bundesarbeitsministerium eine Verordnung erlassen, „wonach Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber überall dort, wo es möglich ist, den Beschäftigten das Arbeiten im Homeoffice ermöglichen müssen, sofern die Tätigkeiten es zulassen“, heißt es in dem Papier. Über das Thema Homeoffice hatte es zuletzt noch viele Diskussionen geben. Ohnehin gab es in vielen Bereichen bis zuletzt noch Meinungsverschiedenheiten zwischen den Ländern – beispielsweise auch in der Frage, wie genau es an den Schulen und Kitas weitergehen soll. Das Papier enthielt zu diesem und weiteren Themen noch viele eckige Klammern – das bedeutete, dass es hier noch erheblichen Diskussionsbedarf geben würde. Endgültig soll darüber erst in einer Schalte der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Nachmittag entschieden werden.
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