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Biden ruft Trump erneut eindringlich zur Übergabe der Amtsgeschäfte auf

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Gewählter US-Präsident Biden
© © 2020 AFP

Der gewählte US-Präsident Joe Biden hat Amtsinhaber Donald Trump erneut eindringlich aufgerufen, eine Übergabe der Regierungsgeschäfte einzuleiten.

Der gewählte US-Präsident Joe Biden hat Amtsinhaber Donald Trump erneut eindringlich aufgerufen, eine Übergabe der Regierungsgeschäfte einzuleiten. „Es könnten mehr Menschen sterben, wenn wir uns nicht koordinieren“, sagte Biden am Montag in seiner Heimatstadt Wilmington mit Blick auf die Corona-Pandemie. So müsse bereits jetzt geplant werden, wie ein künftiger Impfstoff gegen das Coronavirus verteilt werde.

„Wenn wir mit dem Beginn der Planungen bis zum 20. Januar (dem Tag seines Amtsantritts) warten müssen, verlieren wir einen Monat, eineinhalb Monate“, sagte der 77-Jährige. Deswegen müsse die Trump-Regierung „jetzt“ oder „so schnell wie möglich“ mit seinem Übergangsteam zusammenarbeiten.

In den USA breitet sich das Coronavirus derzeit rasant aus. Inzwischen wurden mehr als elf Millionen Infektionsfälle und mehr als 246.000 Corona-Tote bestätigt, die höchsten Zahlen weltweit.

Große Hoffnungen ruhen auf künftigen Impfstoffen: Vergangene Woche meldeten das Mainzer Pharmaunternehmen Biontech und sein US-Partner Pfizer, ihr Impfstoffkandidat sei bei Versuchen zu mehr als 90 Prozent wirksam gewesen. Am Montag erklärte dann das US-Biotech-Unternehmen Moderna, sein Impfstoffkandidat sei zu fast 95 Prozent wirksam.

Allerdings wird es nach einer potenziellen Zulassung dann auch darauf ankommen, schnell viele Menschen zu impfen – eine große logistische Herausforderung. In den USA pocht Biden deswegen darauf, möglichst früh in die bereits laufenden Planungen der Regierung und Gesundheitsbehörden eingebunden zu werden.

Trump blockiert allerdings bislang eine Übergabe der Amtsgeschäfte an Biden. Der 74-jährige Amtsinhaber hat seine Niederlage bei der Präsidentschaftswahl vom 3. November bislang nicht eingeräumt. Er spricht ohne Belege von angeblichem Wahlbetrug und hat eine Reihe von Klagen eingereicht.

Biden hat das Verhalten seines unterlegenen Rivalen wiederholt kritisiert, zugleich aber betont, das halte ihn nicht von einer Vorbereitung der Amtsübernahme ab. „Es ist eher peinlich für unser Land, als dass es meine Fähigkeit schwächen würde, mich vorzubereiten“, sagte der frühere Vizepräsident am Montag.

Trumps Blockadehaltung stößt auch in den eigenen Reihen auf Kritik. Viele befürchten insbesondere Gefahren für die nationale Sicherheit, wenn Biden und sein Übergangsteam keinen Zugang zu Geheimdienstunterrichtungen für den Präsidenten erhalten.

Trumps Nationaler Sicherheitsberater Robert O’Brien stellte am Montag einen reibungslosen Übergang in Aussicht. „Sollte das Ticket Biden-Harris als Sieger bestimmt werden, und natürlich sieht es derzeit danach aus, werden wir einen sehr professionellen Übergang vom Nationalen Sicherheitsrat haben, daran gibt es keine Zweifel“, sagte O’Brien bei der virtuell abgehaltenen Konferenz Global Security Forum. Kamala Harris ist die an Bidens Seite gewählte künftige Vizepräsidentin der USA.

AFP

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